Was ist die Klauselerteilungsklage (§ 731) für eine Klage und wie lautet das PS?

§ 731 ist eine prozessuale Feststellungsklage.
 
1. Zulässigkeit
 
a) Statthaftigkeit
-> Kläger kann strengen Nachweis des §§ 726 ff. nicht führen
 
P: Allgemeine VSS der Klauselerteilung
P: Abgrenzung Verfallsklausel - Wiederauflebensklausel - Wegfallklausel
 
b) Zuständigkeit
-> Örtlich und sachlich ausschließlich Prozessgericht erster Instan §§ 731, 802 ZPO
 
P: Sondervorschriften nach §§ 796 III, 797 V ZPO
 
c) RSB / Feststellungsinteresse, § 256 ZPO
-> Kläger kann Urkunden iSd §§ 726 ff. ZPO nicht mit zumutbarem Aufwand beschaffen
 
P: Erlangung des Erbscheins unzumutbar?
P: Vorheriger Antrag und / oder vorheriges Beschwerdeverfahren nötig?
 
2. Begründetheit der Klage
 
a) Grundsätzliche VSS der Klauselerteilung liegen vor
-> Prüfung: Antrag auf Klauselerteilung, vollstreckbarer und wirksamer Titel
 
b) Besondere VSS der §§ 726 ff. liegen vor
-> Prüfung: zB Rechtsnachfolge? Beweis der Bedingung iSd § 726 ZPO?
 
P: Geltendmachung mat-rechtl. Einwände gg den titulierten Anspruch

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