Was ist ein titulierter Anspruch?

  1. Gläubiger dürfen nur dann Zwangsvollstreckungsmaßnahmen veranlassen, wenn sie eine titulierte Forderung bzw. einen Vollstreckungstitel erwirkt haben.
  2. Während für eine nicht titulierte Forderung die gewöhnliche Verjährung von drei Jahren gilt, kann ein Titel mindestens 30 Jahre lang durchgesetzt werden.
  3. Unter bestimmten Umständen können Schuldner eine titulierte Forderung vorzeitig aus der SCHUFA löschen lassen.
 
Will ein Gläubiger seinen Anspruch zwangsweise durchsetzen, muss er dabei gewisse Regeln einhalten. Eine davon lautet, dass eine Zwangsvollstreckung ohne titulierte Forderung nicht möglich ist. Nur mithilfe eines Zwangsvollstreckungstitels kann er den Gerichtsvollzieher bzw. das Vollstreckungsgericht mit Vollstreckungsmaßnahmen beauftragen.

Die titulierte Forderung ist laut Definition eine öffentliche Urkunde des Gerichts oder eines Notars. Sie bestätigt dem Gläubiger, Inhaber eines konkret benannten Anspruchs zu sein. Aus diesem Dokument geht hervor, was genau der Schuldner nach Art und Umfang schuldet. Es bildet damit die Grundlage für die Zwangsvollstreckung.

Die Zivilprozessordnung (ZPO) regelt genau, welche Urkunden als Titel in Betracht kommen. Besondere Bedeutung haben rechtskräftige und für vollstreckbar erklärte Endurteile. Weitere Titel benennt § 794 Abs. 1 ZPO:

  • gerichtliche Vergleiche
  • Kostenfestsetzungsbeschlüsse
  • Vollstreckungsbescheide
  • für vollstreckbar erklärte notarielle Urkunden

Discussion